Änderung der EU-Biopatentrichtlinien erreichen

Leitprojekt aus dem Handlungsfeld Pflanzenbau und Umwelt

Erklärung des Projektes

Der freie Zugang zu Züchtungsfortschritt und Saatgut sind eine zentrale Grundlage des Pflanzenbaus. Landwirtschaftliches Arbeiten muss sich die Unabhängigkeit von großen Unternehmen erhalten. Aus diesem Grund sind Biopatente auf Pflanzen strikt abzulehnen.

Aktueller Stand

Ende Juni 2017 hat der Verwaltungsrat des Europäischen Patentamts die Aufnahme des Patentierungsverbots für Produkte aus im Wesentlichen biologischen Verfahren in die Ausführungsordnung des Europäischen Patentübereinkommens beschlossen. Grundlage für die Entscheidung war eine Klarstellung der EU-Kommission zur Auslegung der Biopatentrichtlinie. Die Anwendung des Patentierungsverbots gilt seit 1. Juli 2017.

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